Geistige Eigentümer aller Länder, vereinigt euch!

IP Day Luxembourg weist Luxemburger Unternehmen, wie sie ihre Claims abstecken. Und ausländischen Unternehmern, wie sie Luxemburger werden können 

In seiner Eröffnungsrede zum IP day Luxembourg
versäumte es der Wirtschaftsminister nicht, auf das Gesetz vom 21. Dezember 2007 (vormals Projet de Loi 5801) hinzuweisen.
Im neu eingeführten Art. 50bis L.I.R. werden Einkünfte aus der Verwertung von geistigem Eigentum bis zu 80% von der Einkommensteuer befreit.

 

Nach dem Minister führte der fachlich zuständige Ministerialbeamte Lex Kaufhold, Chargé de la Direction de la propriété intellectuelle au ministère de l’Economie et du Commerce extérieur, in dieses Luxemburger Politikfeld ein

Ihm folgten mit einem Überblick über dies Rechtsgebiet der Rechtsanwalt Nicolas Decker von der Luxemburger Gruppe der Association Internationale pour la Protection de la Propriété Intellectuelle (AIPPI).

Christian Meyers vom Office Benelux de la Propriété intellectuelle (BOIP ) zeigte kurz auf, wie man Patente, Gebrauchsmuster usw. beim Patentamt für die Benelux-Länder registrieren lassen kann. Mit der Registrierung selbst ist jedoch keine Garantie für die Neuheit oder die Existenz gegenteiliger Rechtsansprüche verbunden.

 

In Luxemburg existieren bereits mit Sacem für die audiovisuellen Rechte und Luxorr für Texte und Bilder, die noch nicht laufen gelernt haben, Vereinigungen für das Inkasso von Urheberrechten.
Bei diesen Vereinigungen können sich Rechteinhaber sowie Nutzer über Vertragsmodalitäten und Tarife informieren.

 

Frau Isabelle Schlesser von Luxinnovation stellte das Service-Angebot ihrer Institution vor.

Dr. Serge Quazzotti und Frau Sigrid Kohll gaben sodann einen Überblick über die Leistungen des Centre de Veille Technologique, eine Dienstleistung, die bei der öffentlichen Forschungseinrichtuing Tudor beheimatet ist.

Frau Delphine Dussain von Luxinnovation skizzierte sodann in Grundzügen das EU-Programm IP-Base. Hierzu werden noch Unternehmen gesucht, die an der Teilnahme von EU-geförderten Pilotprojekten interessiert sind.

Die EU-Kommission hat am 10. April 2008 eine Empfehlung angenommen zum Management von geistigen Eigentumsrechten sowie einen Verhaltenskodex für Universitäten und öffentlichen Forschungseinrichtungen.

Zu dem auf diesem Gebiet in Luxemburg maßgeblichen Gesetz vom 18. April 2001 ist jüngst eine Broschüre von Luxorr asbl herausgegeben worden, welche kostenlos von dort bezogen werden kann.